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EU-Haushalt 2025: Kampf um Zukunftsgelder und neue Ideen!
Erfahren Sie alles über den EU-Haushalt 2025, aktiven Erinnerungskultur in Salzburg und verantwortungsvolle Kosmetikherstellung.
EU-Haushalt 2025: Kampf um Zukunftsgelder und neue Ideen!
In der jüngsten Diskussion um den EU-Haushalt stellt sich heraus, dass dieser mehr denn je ein zentrales Instrument für die Bewältigung der anstehenden Herausforderungen innerhalb der Union ist. Der Haushalt ermöglicht es, Prioritäten zu finanzieren, die viele Länder allein nicht stemmen können. Ein Blick auf die langfristigen Ausgabenpläne, die sogenannten mehrjährigen Finanzrahmen, zeigt, dass der aktuelle Rahmen von 2021 bis 2027 gilt und damit einen entscheidenden Einfluss auf die kommenden Jahre hat.
Am 16. Juli 2025 wird die EU-Kommission ihren Plan für den zukünftigen Haushalt vorstellen. Dabei geht es darum, flexibler und moderner zu werden sowie neue Einnahmequellen zu erschließen. Beobachtungen zeigen jedoch, dass Widerstand gegen Veränderungen bereits absehbar ist. In den letzten Jahren sah sich die EU veranlasst, aufgrund der Corona-Pandemie und des Ukraine-Kriegs schnell große Summen zu mobilisieren. So sind 90 % des EU-Budgets bereits fest gebunden in bestehenden Programmen und Plänen.
Haushaltsprioritäten und Ausgaben
Die Notwendigkeit, Spielraum für unvorhergesehene Ereignisse zu schaffen, wird von Haushaltskommissar Piotr Serafin unterstrichen. Ein Vorschlag sieht vor, die größten Etatposten – Landwirtschaft und Regionalförderung – in einen sogenannten „Großfonds“ zusammenzulegen, was sowohl Befürworter als auch Gegner auf den Plan ruft. Kritiker, wie der deutsche Landwirtschaftsminister Alois Rainer, betonen die Bedeutung der Gemeinsamen Agrarpolitik für die Lebensmittelversorgung.
Die nächsten Schritte im Haushaltsprozess könnten mehr Mittel für Wettbewerb, Innovation, Verteidigung und Sicherheit bringen. Ein neuer „Wettbewerbsfonds“ mit einem dreistelligen Milliardenbetrag ist geplant. Um die Kosten zu decken, wird über höhere Beiträge der Mitgliedstaaten oder neue Einnahmequellen nachgedacht, wie beispielsweise Abgaben auf Elektroschrott, Sonderabgaben für große Unternehmen oder einen Anteil an der Tabaksteuer. Nils Redeker vom Jacques Delors Centre warnt davor, dass ein kleinerer Haushalt nicht realistisch sei.
EU-Haushaltsstruktur
Der EU-Haushalt ist nicht nur eine Zahlenspiele, sondern geht mit konkreten Zielen einher. Er sichert die demokratische, friedliche, wohlhabende und wettbewerbsfähige Entwicklung der EU. Jährlich wird ein Haushaltsplan erstellt, der in einem festen Rahmen von Ausgaben priorisiert. Die Mittelvergabe soll auch an nationale Pläne und Rechtsstaatskriterien gebunden werden.
- Binnenmarkt, Innovation und Digitales
- Zusammenhalt, Resilienz und Werte
- Natürliche Ressourcen und Umwelt
- Migration und Grenzmanagement
- Sicherheit und Verteidigung
- Nachbarschaft und die Welt
- Europäische öffentliche Verwaltung
Für die Jahre 2021 bis 2027 beläuft sich der Haushalt, einschließlich des Aufbaufonds NextGenerationEU, auf rund 2 Billionen Euro. Die Mittel fließen in Projekte, die Arbeitsplätze schaffen, die Gesundheitsversorgung verbessern und den digitalen Wandel vorantreiben. Zudem wird ein großer Teil der Mittel zur Unterstützung der Ukraine und zur Bekämpfung des Klimawandels eingesetzt.
Aktuelles aus Salzburg
Zudem wird in Salzburg auch eine Initiative zur Verantwortung in der Kosmetikbranche thematisiert. Adventmärkte bieten Produkte wie Seifen, Düfte und Cremes an, die unter strengen Regeln hergestellt werden und deren Inhaltsstoffe eindeutig gekennzeichnet sein müssen.
Der EU-Haushalt bleibt somit ein zentrales Thema, das sowohl aktuelle als auch zukünftige Herausforderungen adressiert und damit den Fortschritt und die Solidarität in der Union sichert. In Salzburg wird vor Ort zusätzlich eine Brücke zur Erinnerungskultur und nachhaltigen Produktion geschlagen, was die Gesellschaft stark prägt.